PVnow - Petition für Solarpflicht

Petition ist seit 25.2. angemeldet.

Veröffentlichung ausstehend.

Petitionen sind vom Grundgesetz vorgesehen wichtig für die Demokratie.

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Die PVnow-Petition ist ausgewogen und fair.

"Ich fordere eine bundesweite Photovoltaikpflicht auf neu gebauten und sanierten Dächern. Ist dies im Einzelfall technisch oder ökonomisch unverhältnismäßig oder wegen öffentlicher Auflagen unmöglich, ist auf Ersatzflächen auszuweichen. Von der Pflicht anteilig befreit wird, wer sein Dach begrünt, anders zur Energiegewinnung oder hochwertig nutzt.

Akzeptanz wird mit Förderungen und Bürokratieabbau gesichert. Z. B. durch

EEG-Umlagebefreiung,
Einstufung als nicht-gewerblich,
garantierte KfW-Kredite"

Die zulässige Zeichenzahl für Petitionen an den Bundestag ist stark beschränkt.

Lesen die ausdifferenzierte Langfassung hier.

Markus Taubert ist PVnow-Petent und ÖDP-Politiker.

Ich bin Dipl.-Ing. Markus Taubert, Bauingenieur aus Dresden und habe die Petition für eine bundesweite Solarpflicht gestartet.

Mehr zu mir

Es gibt gute Gründe und Argumente für eine Photovoltaikpflicht.

Photovoltaikausbau ist Klimaschutz

Um das 1,5 °C-Ziel zu erreichen, muss möglichst schnell auf erneuerbare Energien umgestiegen werden. Dies stellt hohe Anforderungen an das Stromnetz. Entlastend wirken Photovoltaikanlagen auf Dächern, die den Eigenbedarf decken oder über Mieterstrommodelle den Bewohnenden klimafreundlichen Strom zur Verfügung stellen. Der Petent und die Mitzeichnenden fordern daher eine bundesweite Pflicht zur Installation und zum Betrieb von Photovoltaikanlagen auf Dachflächen (kurz PV-Pflicht).

Zuverlässig Investiren - Härtefälle abfangen

Die vom Bauherrn zusätzlichen aufzubringende Investition ist gemessen an den Gesamtbaukosten verhältnismäßig und amortisieren sich planbar. Zudem sanken die Anlagenkosten zuletzt drastisch, sodass viele bereits ohne Verpflichtung PV-Anlagen installieren. Außerdem berichten Bürgerenergiegenossenschaften, dass sie mehr Finanzkraft von Investoren erhalten, als sich geeignete Flächen akquirieren lassen. Es ist daher plausibel, dass sich Angebote entwickeln, die die PV-Pflicht des Bauherrn übernehmen und die Umsetzung für diesen kostenneutral gestalten. Die Pflichtübernahme durch Dritte soll ausdrücklich zulässig sein. Um Härtefälle zu berücksichtigen, soll die Bereitstellung von KfW-Krediten staatlich garantiert werden.

Was tun, wenn das Dach im Schatten liegt?

Von der PV-Pflicht sind Ausnahmen zu definieren, wie Auflagen im Interesse der Allgemeinheit (z. B. Denkmalschutzschutz). Außerdem sind Gebäude von der PV-Pflicht auszunehmen, die nach objektiven Kriterien ungeeignet sind (z. B. nach Norden orientiertes, beschattetes oder nicht tragfähiges Dach und daraus resultierende wirtschaftliche Unverhältnismäßigkeit). Um eine Gleichbehandlung sicherzustellen und der PV-Pflichtumgehung durch gezielten Entwurf ungeeigneter Dächer vorzubeugen, sollen die Bauherren solcher Gebäude auf Ersatzflächen ausweichen dürfen. Das können besser geeignete Fassadenflächen desselben oder eines anderen Gebäudes sein, aber auch Freiflächen- oder Agrophotovoltaikanlagen sowie die Beteiligung an solchen. Um zudem Nutzungskonkurrenzen vorzubeugen, sind Bauherren von der PV-Pflicht vollumfänglich zu befreien, wenn sie die Dachfläche anderweitig zur Gewinnung erneuerbarer Energie heranziehen, begrünen oder hochwertig nutzen (z. B. Dachterrassen).

Akzeptanz durch Förderung

Voraussetzung für die Akzeptanz einer PV-Pflicht sind Förderungen und der Bürokratieabbau bei Installation und Betrieb einer PV-Anlage. Eine offizielle Handreichung, die alle erforderlichen Anmeldeprozesse und jeweilige Ansprechpartner zusammenstellt, verschafft den erforderlichen Überblick, schützt vor fahrlässigem Fehlverhalten und ist daher kostenlos zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren wird eine grundsätzliche Befreiung von der EEG-Umlage für den Eigenverbrauch oder den Verbrauch im Rahmen eines Mieterstromvertrags für PV-Pflichtanlagen vorgeschlagen. Außerdem werden PV-Pflichtanlagen nicht vorrangig mit einer Gewinnerzielungsabsicht betrieben, sodass sie als nicht-gewerblich einzustufen sind. In die Förderung sind Anreize für dezentrale Speicher zu integrieren.

Nachschlagen

Bundesnetzagentur, 2021. Mieterstrom. Verfügbar unter: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/ElektrizitaetundGas/Verbraucher/Vertragsarten/Mieterstrom/Mieterstrom_node.html. Zuletzt geprüft am 14.02.2021.
Wirth, Harry, 2021. Aktuelle Fakten zur Photovoltaik in Deutschland. Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE. Freiburg: 02.02.2021. Verfügbar unter: https://www.ise.fraunhofer.de/content/dam/ise/de/documents/publications/studies/aktuelle-fakten-zur-photovoltaik-in-deutschland.pdf. Zuletzt geprüft am 14.02.2021. Seiten 22 ff.
Ebd. Seiten 8 ff.
Ebd. Seite 5.
Storch, Lorenz, 2020 in: Photovoltaik. Aufschwung oder Niedergang? Podcast radioReportage des BR2 vom 09.09.2020. Verfügbar unter: https://www.br.de/mediathek/podcast/radioreportage/photovoltaik-aufschwung-oder-niedergang/1804078. Zuletzt geprüft am 14.02.2021.
Vgl. bspw. wiwin GmbH & Co. KG, 2020. EINHUNDERT Energie: WIWIN – Nachhaltig investieren. Video vom 18.03.2020. Verfügbar unter: https://www.youtube.com/watch?v=1jbRJxyXV_E. Zuletzt geprüft am 14.02.2021.
Vgl. Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE, 2019. Agrophotovoltaik. Hohe Ernteerträge im Hitzesommer. Presseinformation vom 12.04.2019. Verfügbar unter https://www.ise.fraunhofer.de/de/presse-und-medien/presseinformationen/2019/agrophotovoltaik-hohe-ernteertraege-im-hitzesommer.html. Zuletzt geprüft am 14.02.2021.

JETZT UNTERSCHREIBEN!

Fordern Sie eine ökologische Energiewende ein.

Bitte zeichnen Sie die #PVnow-Petition jetzt mit!

Friedemann K.

Sehr gute Initiative! - Ich bin seit einem Jahr stolzer Besitzer einer PV-Anlage und kann so einem Gestzesvorhaben nur beiplichten!

Christoph J.

Dies ist auch absolut meine Meinung. Es müsste auf jedes Dach, welches sich hierfür eignet, eine solche PV-Anlage installiert werden.

Florian N.

Ich finde die Petition ebenfalls sehr gut. Ich wollte auch schon einen entsprechenden Antrag bei uns in der Kommune stellen.

Sascha

Das ist super! Ich wohne im 7. Stock und ärgere mich immer ein wenig, wenn ich auf die große Dachfläche des benachbarten Galeria Kaufhofs blicke.

Aktuelle Fakten zur Photovoltaik in Deutschland

“Die Ziele der Energiewende bleiben in weiter Ferne.”

Fraunhofer-Institut

für Solare Energiesysteme

Solarenergie - Besser als Windkraft?

“Wir haben genügend Dach-und Fassadenfläche, um 1.000 Gigawatt zu installieren und genügend Energie bereitzustellen für Gesamtdeutschland.”

Andreas Bett

SWR2 Wissen - Podcast

Photovoltaik: Aufschwung oder Niedergang?

“Auch wenn Freiflächenanlagen den Strom billiger produzieren, Photovoltaik auf die Dächer zu bringen, muss die erste Priorität haben.”

Dieter Emmerich

radioReportage - Podcast

Feuerwehreinsatz an Photovoltaikanlagen

“Photovoltaikanlagen sind im Brandfall mit entsprechender Schulung der beteiligten Einsatzkräfte gut beherrschbar.”

Deutscher Feuerwehrverband

Solarenergie - Besser als Windkraft?

“Die Windenergieanlagen stehen im ländlichen Raum, Biogasanlagen stehen im ländlichen Raum, PV-Freifläche steht im ländlichen Raum, die Masse der PV-Dachflächen überraschenderweise auch. Die Energiewende muss aber in die Stadt kommen.”

Wolfram Axthelm

SWR2 Wissen - Podcast